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Buchhandlungen dürfen ab 8. März 2021 wieder öffnen!
Mittlerweile wurde auch für Baden-Württember bestätigt: Buchhandlungen zählen zukünftig zum Einzelhandel des täglichen Bedarfs und dürfen als solcher öffnen. Dies ist in § 1c Satz 2 Ziffer 8 der CoronaVO des Landes Baden-Württemberg in der ab 8. März 2021 geltenden Fassung geregelt.
Das ist insofern wichtig, als das unabhängig von Inzidenzwerten gilt. Die unterschiedlichen und teils komplizierten Regelungen des geplanten, stufenweisen Öffnungsplans unter 50, 50 bis 100 und über 100 gelten damit für Buchhandlungen nicht.
Damit gilt also ab Montag, 8. März 2021:
- Buchhandlungen werden dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet und dürfen ab 8. März 2021 wieder für Kundenverkehr öffnen. Dies gilt unabhängig von Inzidenzwerten.
- Buchhandlungen mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern (m²) dürfen eine Kundin oder einen Kunden pro 10 m² gleichzeitig in das Geschäft lassen. Bei einer Verkaufsfläche von 800 m² wären das maximal 80 Kund*innen. Bei 400 m² entsprechend nur 40 Kunden.
Für Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von weniger als 10 m² gilt, dass nur ein Kunde gleichzeitig im Laden sein darf.
Für Geschäfte mit mehr als 800 m² Verkaufsfläche gilt ab dem 800. m² eine Beschränkung auf einen Kunden pro 20 m² Verkaufsfläche. So wären das beispielsweise bei 1.200 m² 100 Kunden: für die ersten 800 m² 80 Kunden und für die weiteren 400 m² dann nochmal 20 Kunden.
- Die Einhaltung der Kapazitätsgrenzen und allgemeinen Hygienebestimmungen müssen durch strikte Maßnahmen zur Zugangskontrolle und konsequente Umsetzung der Hygienekonzepte (die schriftlich vorliegen!) sichergestellt werden. Die Beschränkung der Kunden kann etwa durch eine Einkaufswagen- oder Einkaufskorbpflicht bei gleichzeitiger Begrenzung der verfügbaren Einkaufswagen bzw. Einkaufskörbe leicht umgesetzt werden.
Erweiterte Maskenpflicht
Seit 25. Januar 2021 sind medizinische Masken u.a. verpflichtend:
- Bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs
- Im Einzelhandel
- In Arbeits- und Betriebsstätten
- Kinder bis einschließlich 14 Jahre dürfen weiter Alltagsmasken tragen.
- Kinder bis einschließlich 5 Jahre sind weiter von der Maskenpflicht ausgenommen.
Medizinische Masken sind OP-Masken (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt. Alltagsmasken sind im Handel nicht mehr ausreichend.
Auf die Verpflichtung zum Tragen einer (medizinischen) Maske müssen Kunden beim Betreten des Ladens hingewiesen werden, am besten durch entsprechende Aushänge.
Erweiterte Anforderungen für Arbeitgeber
Durch Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wurden Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus am Arbeitsplatz ergriffen. Die entsprechende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde bis zum 30. April 2021 verlängert. Die wesentlichen Punkte sind:
- Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten, soweit keine zwingenden betrieblichen Gründe entgegenstehen. Präsenzpersonal soll soweit wie möglich reduziert werden. Arbeitnehmer*innen sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
- Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Lässt sich dies nicht vermeiden, darf eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern pro jeder im Raum befindlichen Person nicht unterschritten werden, soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen. Lassen die Tätigkeiten dies nicht zu, hat der Arbeitgeber für einen gleichwertigen Schutz durch andere Maßnahmen (insb. Lüftungsmaßnahmen, Abtrennungen) zu sorgen.
- In Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten sind möglichst kleine Arbeitsgruppen zu bilden, die möglichst wenig Kontakt untereinander haben sollen.
- Der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2- Masken oder vergleichbare Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn die Anforderungen an die Raumbelegung oder zum Mindestabstand nicht eingehalten werden können oder wenn durch die Arbeit mit einem erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist. Die Beschäftigten haben die Masken zu tragen. Die Verordnung enthält eine Auflistung zu einsetzbarem Atemschutz. Soweit FFP2-Masken eingesetzt werden, sind Tragezeitbegrenzungen bzw. Tragepausen zu berücksichtigen.
- Arbeitgeber müssen ihre Gefährdungsbeurteilung entsprechend überprüfen und aktualisieren.
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