Informationen zum Coronavirus

Kurzarbeit Update

Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld
10.12.2020

Das Instrument der Kurzarbeit hat sich während der Corona-Krise auch für unsere Branche zu einem guten Hilfsmittel für den Erhalt von Arbeitsplätzen erwiesen. Bereits im ersten Lockdown machten Buchhandlungen davon Gebrauch, ebenso Verlage, wo zum Teil noch immer einzelne Abteilungen in Kurzarbeit arbeiten.

Auch im Falle einen zweiten harten Lockdown ab Weihnachten kann dieses Thema wieder aktuell werden. Beachten Sie hierbei besonders:

  • Haben Sie bereits vorher Kurzarbeit angezeigt und wurde diese bewilligt? Ist der Bewilligungszeitraum noch nicht abgelaufen und sind seit dem letzten Monat, in dem KUG gewährt wurde, noch nicht drei volle Monate verstrichen, können Sie ohne erneute Anzeige die Kurzarbeit wieder aufnehmen.
  • Anders als noch im Frühjahr kann Kurzarbeit im Dezember oder Anfang 2021 nur angezeigt werden, wenn Resturlaubsansprüche 2020 der Mitarbeiter aufgebraucht sind (von begründeten Ausnahmen abgesehen).

Bundesregierung und Gesetzgeber haben zum 1. März 2020 Sonderregelungen und Erleichterungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld erlassen. Diese Erleichterungen werden durch das Beschäftigungssicherungsgesetz bis Ende 2021 verlängert, aber nur für Betriebe, die Kurzarbeit bis spätestens 31. März 2021 mit der Kurzarbeit begonnen haben.

Die wichtigsten Voraussetzungen im Einzelnen:

  1. Vorübergehender Arbeitsausfall von mehr als 10 Prozent bei mindestens 10 Prozent der Beschäftigten.
    Die Bundesagentur für Arbeit hat ausdrücklich klargestellt, dass eine behördliche Betriebsschließung ein sog. „unabwendbares Ereignis“ darstellt, wofür Kurzarbeitergeld beantragt werden kann. Bei einer vollständigen Betriebsschließung läge ein Fall von sog. „Kurzarbeit Null“ vor. Wird ein Teil des Betriebes wegen der Ausführung von Bestellungen und zB. Lager- oder Backoffice-Arbeiten aufrechterhalten, ist dies entsprechend prozentual zu beziffern und die dazugehörigen Mitarbeiter entsprechend auszunehmen. Dies kann aber z.B. auch der Inhaber sein, der ohnehin nicht Kurzarbeitergeld-berechtigt ist.
  2. Der Arbeitgeber kann Kurzarbeit nicht einfach anordnen, er braucht dafür eine Rechtsgrundlage. Dies kann ein Tarifvertrag oder eine Kurzarbeitsklausel im Arbeitsvertrag sein. Gibt es im Unternehmen einen Betriebsrat, bedarf es einer Betriebsvereinbarung, § 87 Abs.1 Nr.3 BetrVG. Gibt es im Unternehmen keinen Betriebsrat und fehlt eine arbeitsvertragliche Regelung, muss Kurzarbeit einzelvertraglich in Form einer Ergänzung zum Arbeitsvertrag mit jedem Mitarbeiter vereinbart werden. Die Bundesagentur für Arbeit prüft genau, ob die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen eingehalten wurden.
    Achtung: Viele Arbeitgeber haben im März/April Vereinbarungen mit Betriebsräten oder Mitarbeitern geschlossen, die bis 31.12.2020 begrenzt waren. Sie müssen verlängert werden, sonst sind sie nicht ausreichende Rechtsgrundlage für die Kurzarbeit der Mitarbeiter.
  3. Kurzarbeitergeld gibt es nur für Mitarbeiter, mit denen ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis besteht, das nicht gekündigt oder aufgelöst ist. Achtung:
  • Der Unternehmer erhält für sich in der Regel nichts (Ausnahme: er ist sozialversicherungspflichtig angestellt, zB bei seiner GmbH)
  • Mitarbeiter auf 450-EUR-Basis sind nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt und haben daher keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld
  • Auszubildende sind zwar nicht  von vornherein vom Kurzarbeitergeld ausgeschlossen. Da sie nach § 19 Berufsbildungsgesetz jedoch einen Anspruch auf volle Ausbildungsvergütung bis zur Dauer von sechs Wochen haben, läuft Kurzarbeitergeld oft faktisch leer. Es müssen auch alle Möglichkeiten zum Aufrechterhalten der Ausbildung ausgeschöpft werden, denn der Auszubildende hat auch bei Kurzarbeit Anspruch auf Ausbildung. Erst wenn der Betrieb längere Zeit vollständig zum Erliegen kommt, kommt auch hier Kurzarbeit in Betracht.

Ablauf des Verfahrens:

  • Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen
  • Bewilligung abwarten
  • Arbeitsentgelt nach KUG berechnen und auszahlen
  • Antrag auf Erstattung des Kurzarbeitergeldes stellen

Halten Sie bei jedem Kontakt mit der Bundesagentur für Arbeit die Betriebsnummer Ihrer Firma bereit, damit der/die entsprechende Sachbearbeiter/in Sie dann direkt weiterleiten kann. Die Betriebsnummer finden Sie auf den Krankenkassennachweisen, die sie im Rahmen der monatlichen Abrechnungen ihrer Mitarbeiter erhalten. Im Zweifel fragen Sie ihren Steuerberater.

Weitere Informationen

Ihre Ansprechpartnerin im Verband

Reinhilde Rösch Geschäftsführerin