Beratung & Service

Hinweise für Buchhandlungen

Hinweise für Buchhandlungen

Stand 03. 07. 2020

Seit dem 20. April 2020 dürfen alle Buchhandlungen in Baden-Württemberg ihr Ladengeschäft wieder für Kunden öffnen.

Neue Corona-Verordnung

Seit dem 1. Juli 2020 gilt eine neue allgemeine Corona-Verordnung, die vorher geltende Einzel-Verordnungen und Richtlinien ersetzt, zB auch die bisher geltende Verordnung für den Einzelhandel und die Veranstaltungs-Verordnung.

Nach dieser neuen Verordnung gilt nun gemäß § 14 Nr. 8 für Buchhandlungen folgendes:

Die in § 4 aufgezählten Hygieneanforderungen müssen eingehalten werden. Dazu gehören folgende Pflichten:

  • die Begrenzung der Personenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten und die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen, damit der nach § 2 vorgeschriebene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.
  • die regelmäßige und ausreichende Lüftung von Innenräumen, die dem Aufenthalt von Personen dienen, sowie die regelmäßige Wartung von Lüftungsanlagen,
  • die regelmäßige Reinigung von Oberflächen und Gegenständen, die häufig von Personen berührt werden,
  • die Reinigung oder Desinfektion von Gegenständen, die bestimmungsgemäß in den Mund genommen werden, nachdem diese von einer Person benutzt wurden,
  • die regelmäßige Reinigung der Barfuß- und Sanitärbereiche,
  • das Vorhalten von Handwaschmittel in ausreichender Menge sowie von nicht wiederverwendbaren Papierhandtüchern, alternativ Handdesinfektionsmittel oder andere gleichwertige hygienische Handtrockenvorrichtungen,
  • den Austausch ausgegebener Textilien, nachdem diese von einer Person benutzt wurden,
  • eine rechtzeitige und verständliche Information über Zutritts- und Teilnahmeverbote, Abstandsregelungen und Hygienevorgaben, Reinigungsmöglichkeiten für die Hände, eine bestehende Möglichkeit bargeldlosen Bezahlens sowie einen Hinweis auf gründliches Händewaschen in den Sanitäranlagen.

Wie diese Anforderungen im konkreten Fall umgesetzt werden sollen, muss in einem Hygienekonzept gemäß § 5 dargestellt werden. Dieses muss auf Verlangen der zuständigen Behörde (Gesundheits- oder Ordnungsamt) vorgezeigt werden.

Außerdem muss sichergestellt sein, dass gegen Ansteckungsverdächtige, also Personen,

  • die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind, oder
  • die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Geruchs- und Geschmacksstörungen, Fieber, Husten sowie Halsschmerzen, aufweisen,

ein Zutritts- und Teilnahmeverbot ausgesprochen wird (§ 7).

Arbeitergeber*innen müssen die in § 8 aufgeführten Arbeitsschutzanforderungen einhalten. Diese umfassen:

  • die Infektionsgefährdung von Beschäftigten ist unter Berücksichtigung der Bedingungen am Arbeitsplatz zu minimieren,
  • Beschäftigte sind umfassend zu informieren und zu unterweisen, insbesondere mit Hinweis auf die durch die Corona-Pandemie bedingten Änderungen der Arbeitsabläufe und Vorgaben,
  • die persönliche Hygiene von Beschäftigten ist durch die Möglichkeit zur Handdesinfektion oder zum Händewaschen am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren,
  • den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen,
  • Beschäftigte, bei denen aufgrund ärztlicher Bescheinigung die Behandlung einer Erkrankung mit COVID-19 aufgrund persönlicher Voraussetzungen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist oder ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf einer Erkrankung mit COVID-19 vorliegt, dürfen nicht für Tätigkeiten mit vermehrtem Personenkontakt und nicht für Tätigkeiten eingesetzt werden, bei denen der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Veranstaltungen in der Buchhandlung

Eine schöne Erleichterung für Veranstaltungen in der Buchhandlung ergibt sich aus § 14 Satz 4. Danach gelten die eben angeführten Verpflichtungen auch für erlaubte Veranstaltungen, die im Rahmen des Betriebs der Buchhandlung durchgeführt werden. Das heißt etwas verschlüsselt, dass nicht für jede Veranstaltung in der Buchhandlung ein eigenes Hygienekonzept erstellt werden muss. Es sollen einheitliche Regeln bzgl Hygienemaßnahmen, Lüftungs- und Reinigungsroutinen oder maximaler Personenzahl gelten.

Veranstaltungen allgemein

Veranstaltung im Sinne der Corona-Verordnung (§ 10 Absatz 6) ist

  • ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis
  • mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht
  • in der Verantwortung einer Veranstalterin oder eines Veranstalters, einer Person, Organisation oder Institution
  • an dem eine Gruppe Menschen teilnimmt.

Im folgenden Versuch eines Überblicks über die Anforderungen bei Veranstaltungen sind die Erleichterungen nicht berücksichtigt, die für rein private Veranstaltungen gelten oder wenn Teilnehmer ausschließlich eng miteinander verwandt sind.

bis zu 20 Teilnehmer:  keine besonderen Anforderungen (§§ 9 und 10 Absatz 2)

21 bis 100 Teilnehmer:   

ab 01.08.2020

21 bis 500 Teilnehmer

Hygieneanforderungen (§4), Hygienekonzept (§5), Datenerhebung (§6), Zutrittsverbot (§ 7) und Arbeitsschutz (§ 8)

bis einschl. 31.07.2020

101 bis 250 Teilnehmer:

zusätzlich Zuweisung fester Sitzplätze für die gesamte Dauer und vorab festgelegtes Programm (§ 10 Absatz 3 Satz 2)
   

 

Ihre Ansprechpartnerin im Verband

Reinhilde Rösch Geschäftsführerin